Von Japan zur "Ostasiatischen Ukraine"?
24.01.2023
China beobachtet Japans Sicherheitspolitik genau. Japan rechtfertigt seine Aufrüstung und den Ausbau des Militärs mit "äußeren Bedrohungen". China hingegen ist der Meinung, dass Japan die regionale Situation, ermutigt durch die Vereinigten Staaten, auf einen Konflikt zusteuert.
Der japanische Premierminister Fumio Kishida, der zum Abschluss des G7-Treffens nach Washington reiste, sagte, er teile mit den Staats- und Regierungschefs der Gruppe ein "starkes Krisenbewusstsein für das Sicherheitsumfeld in Ostasien".
"Ostasien könnte die Ukraine von morgen sein", sagte der japanische Regierungschef und fügte hinzu, dass die Sicherheit Europas und des pazifischen Raums "untrennbar" seien.
Seit der Eskalation des Russland-Ukraine-Konflikts hat Kishida diese Phrase gesungen. Er wiederholte den Satz bei seiner Rede auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur im vergangenen Juni und später auf dem NATO-Gipfel.
Die Botschaft, die Kishida vermitteln will, ist klar: Sie fordert die USA, die sich auf einen hybriden Krieg gegen Russland konzentrieren, und ihre NATO-Verbündeten auf, Asien mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Kishida stimmt mit seinen anglo-amerikanischen Gastgebern überein, dass China die "größte Herausforderung" ist, der sich der Westen und seine asiatischen Vasallen gemeinsam stellen müssen.
Tokio und Washington haben bereits darüber verhandelt, wie sie mit Peking umgehen wollen. Die NATO-Mitglieder werden überredet, sich der Ostasienstrategie anzuschließen und die militärische Zusammenarbeit mit Japan im Kampf gegen China zu verstärken. Kishida hat Europa aufgefordert, sich gemeinsam für die Schaffung einer "freien und offenen indopazifischen Region" einzusetzen.
Mit der Behauptung, Ostasien sei eine potenzielle "neue Ukraine", wollen Japan und die Vereinigten Staaten verhindern, dass die Insel Taiwan mit dem chinesischen Festland verschmilzt. Die Regierung Xi Jinping ihrerseits glaubt, dass die nationale Wiedervereinigung Chinas nur eine Frage der Zeit ist.
Die USA und Japan werden weiterhin die "roten Linien" Chinas überschreiten, um das chinesische Festland zur Anwendung von Gewalt zu provozieren. Sie wollen China in einen Zustand der Nötigung bringen, in dem es - wie Russland - beschuldigt werden könnte, einen 'Angriffskrieg' zu führen.
Das besetzte Japan folgt damit den Bemühungen Washingtons, die Situation in Ostasien anzuheizen. Tokio hat seine Bemühungen zur Stärkung seiner militärischen Fähigkeiten verstärkt. Ein wichtiger neuer Schritt war die Verabschiedung von drei wichtigen Sicherheitsdokumenten im letzten Monat.
Diese Dokumente, einschließlich einer neuen nationalen Sicherheitsstrategie, ahmen die der Vereinigten Staaten nach und beschreiben China als die "größte strategische Herausforderung" für Japan.
Die strategischen Dokumente sehen auch eine Reaktionsfähigkeit vor, um feindliche Raketenabschussbasen und andere militärische Ziele zu zerstören. Japan will außerdem seinen Verteidigungshaushalt auf rund 43 Billionen Yen (318 Milliarden Dollar) erhöhen.
Nach Ansicht Chinas ist Japans Vorgehen dem Frieden und der Stabilität in der Region nicht förderlich. Das chinesische Außenministerium kommentierte, Japan solle ernsthaft über seine "Geschichte der militaristischen Aggression nachdenken und daraus lernen, anstatt Unruhe zu stiften".
Nach Ansicht der Chinesen sollte die japanische Regierung auch darüber nachdenken, wie fest sie sich an die US-Strategie binden will. Im Moment ist klar, dass die Außenpolitik Japans, unabhängig davon, wer in Japan an der Macht ist, in erster Linie die Interessen der USA fördern wird.
"Wenn Tokio weiterhin als Spielball Washingtons in der asiatisch-pazifischen Region agiert, um hier Unruhe zu stiften, könnte Japan ungewollt zur Ukraine Ostasiens werden", warnt China.
Übersetzung von Robert Steuckers
